@elvith@feddit.org und ich haben mehr oder weniger unabhängig zwei Web Apps entwickelt , welche beide bis auf gewisse Extrafeatures den Accountumzug so einfach wie möglich gestalten sollten:
In China will sich Robert Habeck für bessere Wirtschaftsbeziehungen mit Peking starkmachen. Der Vizekanzler nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, vor allem Chinas Verhältnis zu Russland ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge. Auch bei Themen wie Autozöllen und CO2-Emissionen knirscht es.
Deutschland hat einen großen Bedarf an hoch qualifizierten Arbeitskräften – ukrainische Geflüchtete haben ein großes Potenzial, dieses Problem zu lösen. Das setzt aber voraus, benötigen Kriegsflüchtlinge Zugang zum Wohnungs- und Arbeitsmarkt und zu Bildung.
Warum sind die Berichte über diesen menschenverachtenden Antidemokraten so gedämpft? Dass überall mit dem Wort "liberal" um sich geworfen wird, ist auch nicht schön.
Mit Beginn der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn großzügig Masken eingekauft – dann blieb sein Ministerium Rechnungen schuldig. Laut einem Bericht der »Welt« könnte das den Bund nun teuer zu stehen kommen
Vor knapp einem Jahr wurde Robert Sesselmann zum ersten AfD-Landrat Deutschlands. Gefordert hatte er viel: den Euro abschaffen, Grenzen schließen, die Kliniken vor Ort erhalten. Doch Erfolge sind rar, stattdessen sind die Straßen marode, Schulen schließen und es gibt finanzielle Engpässe. Eine herbe Enttäuschung für viele Bürger.
Disclaimer Ich weiß ja, dieses Format ist hier nicht so beliebt/bekannt, aber es handelt sich um eine Tirade, was in diesem Kontext für einen Text steht, der in übertriebener Weise geschildert den persönlichen Groll gegen ein bestimmtes Thema zum Ausdruck bringt. Das kann man sehr ernst nehmen, muss man aber nicht. Menschen mit starker emotionaler Bindung zu Bällen und der Faszination, diesen nachzulaufen, sollten bitte sofort aufhören zu lesen.
Die Regierung in Peking sieht Taiwan als Teil Chinas an. In einem neuen Gesetz heißt es, dass die territoriale Einheit "entschlossen verteidigt werden soll". Taiwanesen, die diese durch Sezessionsverbrechen gefährden, sollen künftig streng bestraft werden.
Mit Beginn der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn großzügig Masken eingekauft – dann blieb sein Ministerium Rechnungen schuldig. Laut einem Bericht der »Welt« könnte das den Bund nun teuer zu stehen kommen.
AfD-Politiker Petr Bystron steht unter Geldwäscheverdacht. Recherchen zeigen nun, dass der Zoll eine Verdachtsmeldung erst nach einem Jahr an die Staatsanwaltschaft weitergab.
Aus der Union gibt es dennoch zahlreiche Stimmen, die dieses Verfahren [Asylverfahren in Drittländern] fordern. […] Für Parteivize Jens Spahn gibt es für Asylverfahren in Drittstaaten keine rechtlichen Hindernisse. Es mangele lediglich am politischen Willen der Bundesregierung, sagte er im ARD-Morgenmagazin. Es sei möglich, die Zahl der illegalen Migration nach Deutschland innerhalb weniger Monate zu senken.
Anders als im Abstimmungskampf behauptet, wird die Schweizer Bevölkerung doch überwacht. Jetzt sagt der Bundesrat, dass die Technologie vor dem Zugriff Dritter sicher ist.
Zwei Tage nach dem jüngsten Zusammenstoß zwischen der hochgerüsteten chinesischen Küstenwache und der Marine der Philippinen im Südchinesischen Meer veröffentlichte dieses ein Video. Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie chinesische Einsatzkräfte Boote der Philippinen rammen, Ladung von Bord entfernen, die Besatzung mit Äxten und Messern bedrohen und die Schiffe wegschleppen.
Der Prozess gegen vier mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Schlägertruppe "Knockout 51" geht zu Ende. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt in dem Komplex auch gegen fünf Polizeibeamte wegen der mutmaßlichen Weitergabe von Dienstgeheimnissen. Das Verfahren gegen einen weiteren Beamten wurde indes eingestellt.
Die EU-Staaten einigen sich heute nicht auf eine Position zur Chatkontrolle. Die Ratspräsidentschaft hat die Abstimmung von der Tagesordnung genommen, weil sie keine ausreichende Mehrheit hat. Damit ist Belgien gescheitert, jetzt geht die Präsidentschaft an Ungarn.
Etwa jeder Dritte in Deutschland fühlt sich zumindest teilweise einsam. Bei jungen Leuten unter 30 Jahren ist es sogar fast jeder Zweite. Zwei Einsamkeits-Forscher erklären, warum das eine Gefahr ist und was wir als Gesellschaft dagegen tun können.
Ohnehin gab es bei der Qualität große Schwankungen. Keiner der sieben Anbieter war wirklich in allen Fällen juristisch sattelfest. "Es gab bei allen Anbietern mindestens einen Totalausfall, bei dem wir der Meinung waren, das geht so gar nicht. Und das hätte im Zweifel dazu geführt, dass Verbraucher ihre Rechte verlieren."
Lass mal einen Artikel über ein integratives Projekt damit beginnen auf offensichtlich falsche Vorurteile einzugehen! Mal ehrlich warum muss man diesen Satz voranstellen wenn man über einen türkisch geprägten Verein schreibt?
In Shanghai muss das "Roxie" schließen - und die LGBTQ-Community der Stadt verliert einen ihrer letzten sicheren Treffpunkte. Die Bar stand offenbar schon länger unter Druck.
Eigentlich waren soziale Netzwerke als Orte des Austausches gedacht. Doch diese Zeiten sind vorbei, sagt der Medienwissenschaftler Michael Seemann dem BR Zündfunk. Er warnt: Die wenigsten haben auf dem Schirm, wie schlimm es wirklich ist.
Der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz macht sich seit Jahren für ein AfD-Verbot stark. Nun hat der CDU-Mann laut »taz« genügend Abgeordnete zusammen, um sein Begehr auf die Tagesordnung des Bundestags zu setzen.
Die Deutschen sind zu faul und sollen mehr arbeiten, hieß es zuletzt immer wieder. Im Gegensatz zum Klimaschutz ist das den Bürgern offenbar zuzumuten. Komisch, oder?
Das geplante EU-Naturschutzgesetz sorgt für einen Koalitionskrach. Ministerin Gewessler gab die entscheidende Stimme ab, die ÖVP zeigt sie nun wegen Amtsmissbrauchs an
Vielleicht hat von euch auch früher jemand Kapiland gespielt. Das ist ein Browsergame so wie zum Beispiel ogame, Travian oder "Die Stämme". Nur gibt es bei Kapiland keine Kämpfe, stattdessen produziert und handelt man verschiedene Güter.
"Diese abscheuliche Tat muss rasch Konsequenzen haben": Mehrere junge Menschen greifen zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen an. Nur eine von mehreren rassistisch motivierten Straftaten an diesem Wochenende in Mecklenburg-Vorpommern. Das Bundesland gibt zum Start der Fußball-EM ein abscheuliches Bild ab.
Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will dem EU-Renaturierungsgesetz am Montag bei einem Treffen mit den Umweltministerinnen und -ministern der Europäischen Union in Luxemburg zustimmen. „Ich werde zustimmen, wenn es zu einer Abstimmung kommt“, so Gewessler am Sonntag auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. „Jetzt zu zögern geht sich mit meinem Gewissen nicht aus.“ Der Regierungspartner ÖVP ist empört.
Der türkische Außenminister Hakan Fidan zeigte sich aufmunternd. Würde China aktiv werden, um die Wahrnehmung zu verändern, die die Welt von dessen Umgang mit den Uiguren habe, käme das China ebenso entgegen wie allen anderen Staaten, erklärte er während seines Aufenthalts in Xinjiang Anfang Juni.
*Alexander Kirschner, stellvertretender Leiter des Fachbereichs für Wasserqualität und Gesundheit an der Karl Landsteiner Privatuniversität für Gesundheitswissenschaften in Krems an der Donau in Österreich, hat die Verbreitung von Antibiotikaresistenzen an der Donau untersucht. Sein Fazit: Vor allem menschliche Fäkalien sind ein Problem.*--
Nach ersten Erkenntnissen der Polizei waren das achtjährige ghanaische Mädchen und seine zwei Jahre ältere Schwester am Freitag gegen 19.30 Uhr aus einer Gruppe von etwa 20 Jugendlichen und Heranwachsenden heraus angegriffen worden. Dem jüngeren Mädchen sollen die Angreifer unter anderem ins Gesicht getreten haben. Als die Eltern der Kinder hinzukamen, kam es zu einer Auseinandersetzung. Als die Polizei vor Ort eintraf, soll eine Person aus der Gruppe die Opfer beim Weggehen zudem noch fremdenfeindlich beleidigt haben.
Sorry muss hier gerade etwas venten. Bin in Berlin Mitte aus der Stadt rausgefahren, Sbahn Richtung Brandenburg und dann haben sich vier Nazi-Teenager neben uns gesetzt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ungarn wegen seiner Asylpolitik zu 200 Millionen Euro Strafe verurteilt. Außerdem müsse Ungarn für jeden weiteren Tag des Verzugs bei der Umsetzung der EU-Asylregeln eine Million Euro Zwangsgeld zahlen, entschied der EuGH am Donnerstag. Die tägliche Millionenzahlung beginne ab Donnerstag, sagte ein Sprecher.
Für Medikamente ohne Zusatznutzen zahlen deutsche Krankenkassen oft nur einen Bruchteil des Listenpreises. Die Abschläge wollen Konzerne gegenüber anderen Ländern gerne verheimlichen. Der Gesundheitsminister unterstützt das - und sorgt für Empörung.
Der SPD-Vorsitzende bezeichnete AfD-Mitglieder vor laufenden Kameras als "Nazis", die Partei will nun rechtliche Schritte prüfen. Hat das Aussicht auf Erfolg?
"Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich vorgenommen, das im Jahr 2035 greifende Verbot zu kippen und will dazu einen Antrag zu „technologieoffenem Klimaschutz“ in das Parlament einbringen. Darin schlagen CDU und CSU einen Maßnahmenkatalog für „klimafreundliche Mobilität“ vor, der darauf zielt, Autos mit herkömmlichen Verbrennermotoren auch nach 2035 zuzulassen, wenn sie mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, betrieben werden.[...]"
Gerade bei jüngeren Wählern hat Volt mit einem radikal proeuropäischen Kurs gepunktet. Die neuen Abgeordneten in Brüssel wollen nicht nur mit einer Fraktion verhandeln.
Ist zwar schon ein älterer Text von 2022, aber ich bin irgendwie dabei gelandet, weil ich morgen eine Wand auch damit neu tapezieren werd.
Was denkt ihr über Rau(h)fasertapete?
Es ist nicht nur schlimm, sondern schlimmer als gedacht. Bei den Kommunalwahlen sieht es nicht besser aus. In meiner alten Heimatstadt, die lange als linke Enclave galt, hat die AFD 10%p gewonnen und stellt nun ein Viertel der Stadtverordneten.
Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott
Arne Semsrott ist zu Gast und wir reden über seine Gedanken zur Zeit, die er in seinem neuen Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" niedergeschrieben hat, das demnächst erscheinen wird. In dem Buch geht Arne Szenarien durch, wie eine Regierung mit AfD-Beteiligung die Regeln des Rechtsstaats sowohl für sich nutzt und als auch dazu verwendet, diese Regeln selbst außer Kraft zu setzen und wie sich die Gesellschaft dagegen wehren kann.
In Frankreich hat das rechtsnationale Rassemblement National von Marine Le Pen die Europawahl mit rund 32 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Präsident Macron, dessen Mitte-Block nur noch etwa 15 Prozent erzielte, löste noch am Sonntagabend die Nationalversammlung auf und kündigte Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli an. Während Le Pen Macrons Schritt begrüßte, sehen ihn Kommentatoren mehrheitlich kritisch.
*Die Vereidigung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te wurde vom massiven Säbelrasseln Pekings begleitet. Das passe zum chinesischen Tonfall der vergangenen Jahre, sagt Taiwan-Experte Klaus Bardenhagen.*--
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